Sitzung
KA/151/2017
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
14.11.2017
Zeit
16:10-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 06.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Empfehlung zur Beschlussfassung: Vorbereiten/Veranlassen aller notwendigen Schritte für eine beabsichtigte Direktvergabe von gemeinwirtschaftlichen ÖPNV-Leistungen gemäß Art. 5 Abs. 2 Verordnung (EG) 1370 an interne Betreiber

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/067
Ö 5
Empfehlung zur Beschlussfassung: Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes mit Ablauf 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/072
Ö 6
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2017/6/073
Ö 7
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2015 Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2017/6/074
Ö 8
Empfehlung zur Beschlussfassung: Bestellung Wahlleiter/in und stellvertretende/r Wahlleiter/in

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/075
Ö 9
Beschlussfassung: Antrag auf Zustimmung des Kreisausschusses - Ausnahme Einstellstopp - entsprechend des Kreistagsbeschlusses vom 20.06.2012
- Sachbearbeiter/in zur qualifizierten Hard- und Softwarebetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/076
Ö 10
Beschlussfassung: Mehrausgaben in der Jugend- und Sozialhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/077
Ö 11
Beschlussfassung: Außerplanmäßige Umsetzung der Haushaltsstellen des Haushaltsjahres 2018 im Bereich Asyl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/078
Ö 12
Beschlussfassung: Überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben für den Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis - Mittelbereitstellung durch den Freistaat für zusätzliche Beratungs- und Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2017/6/079
Ö 13
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 15. Sitzung des Kreistages am 05.12.2017
 
Ö 14
Sonstiges