Sitzung
KT/082/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Carl-Schroeder-Saal
Carl-Schroeder-Str. 10, 99706 Sondershausen
Datum
15.06.2016
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 8. Sitzung des Kreistages vom 09.03.2016
- wurde am 31.03.2016 verschickt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kyffhäuserkreises über die Förderung von Kindern in Tagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/020
Ö 6
Beschlussfassung: Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/021
Ö 7
Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Schulhorte in Trägerschaft des Kyffhäuserkreises vom 15.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/050
Ö 8
Beschlussfassung: Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH für den Zeitraum 2017 - 2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/046
Ö 9
Beschlussfassung: Verkehrsleistungs-und Finanzierungsvertrag (Verkehrsvertrag) zwischen dem Kyffhäuserkreis und der Verkehrsgesellschaft Südharz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/032
Ö 10
Beschlussfassung: Rad- und Wanderweg „Weg in die Steinzeit“ von Rottleben bis Kreisgrenze Sömmerda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/035
Ö 11
Beschlussfassung: Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung/Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO durch den Kyffhäuserkreis von den antragstellenden Städten und Gemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/036
Ö 12
Beschlussfassung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur gemeinsamen Einrichtung eines Regionalmanagements/Regionalbudgets in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/037
Ö 13
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/038
Ö 14
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2010 Entlastung des Landrates und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/039
Ö 15
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/040
Ö 16
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2011 Entlastung des Landrates und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/041
Ö 17
Beschlussfassung zum Antrag der CDU-Fraktion: Eigenständigkeit des Kyffhäuserkreises

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2016/6/048
Ö 18
Anfragen