Sitzung
KT/018/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Staatliche Regelschule Franzberg
Bahnhofstraße 8, 99706 Sondershausen
Datum
22.03.2023
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes gemäß § 103 Abs. 2 ThürKO
 
Ö 3
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages vom 07.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Bericht der Landrätin
 
Ö 6
Bestellung der Vertrauensperson Steffen Grimm für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/006
Ö 7
Bestellung der Vertrauensperson Thekla Lottermoser für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/007
Ö 8
Bestellung der Vertrauensperson Carolin Beer für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/008
Ö 9
Bestellung der Vertrauensperson Jürgen Rauschenbach für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/009
Ö 10
Bestellung der Vertrauensperson Thomas Gehlhaar für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/010
Ö 11
Bestellung der Vertrauensperson Daniel Pößel für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/011
Ö 12
Bestellung der Vertrauensperson Doreen Blume für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/012
Ö 13
Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Silvana Schäffer für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/013
Ö 14
Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Knut Hoffmann für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/014
Ö 15
Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Volkmar Petzoldt für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/015
Ö 16
Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Dr. Jana Andreeva für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/016
Ö 17
Widerruf der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des § 2b UStG zum 01.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/017
Ö 18
Antrag der SPD: Änderung der personellen Besetzung im Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/022
Ö 19
Antrag der AfD: Änderung der personellen Besetzung im Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/023
Ö 20
Antrag der AfD: Änderung der personellen Besetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/024
Ö 21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/7/003
Ö
Änderungsantrag der CDU/ FDP + SPD: verschiedene Haushaltspositionen (Denkmalschutz, Verpflegung Feuerwehrkameraden, Zukunftskonzept ÖPNV, Sportförderung, Verkehrswacht Artern, Senkung Kreisumlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Änderungsantrag der AfD: "Medizinische Versorgung im Kyffhäuserkreis mittelfristig sichern"

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 22
Finanzplan 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/7/004
Ö 23
Anfragen und Sonstiges