Sitzung
KA/057/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
08.03.2023
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 08.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen zum aktuellen Stand zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge im Kyffhäuserkreis
 
Ö 5
Vorberatung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2023/7/003
Ö 6
Vorberatung: Finanzplan 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2023/7/004
Ö 7
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Steffen Grimm für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/006
Ö 8
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Thekla Lottermoser für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/007
Ö 9
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Carolin Beer für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/008
Ö 10
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Jürgen Rauschenbach für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/009
Ö 11
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Thomas Gehlhaar für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/010
Ö 12
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Daniel Pößel für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/011
Ö 13
Vorberatung: Bestellung der Vertrauensperson Doreen Blume für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/012
Ö 14
Vorberatung: Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Silvana Schäffer für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/013
Ö 15
Vorberatung: Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Knut Hoffmann für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/014
Ö 16
Vorberatung: Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Volkmar Petzoldt für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/015
Ö 17
Vorberatung: Bestellung der stellvertretenden Vertrauensperson Dr. Jana Andreeva für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/016
Ö 18
Vorberatung: Widerruf der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des § 2b UStG zum 01.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/017
Ö 19
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrages in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 21.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/018
Ö 20
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrages in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 21.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/7/019
Ö 21
Entlastung Ausgaben Fraktionsgeld SPD für das Jahr 2022
 
Ö 22
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 18. Sitzung des Kreistages am 22.03.2023
 
Ö 23
Sonstiges