Sitzung
KT/084/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Carl-Schroeder-Saal
Carl-Schroeder-Str. 10, 99706 Sondershausen
Datum
21.12.2016
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 10. Sitzung des Kreistages vom 15.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/077
Ö 6
Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Regelschule Franzberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/078
Ö 7
Beschlussfassung: Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/084
Ö 8
Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC Nordthüringen GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2016/6/087
Ö 9
Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2016/6/088
Ö 10
Beschlussfassung: Gestellungsvertrag zwischen der Stiftung Klosterschule Roßleben und dem Kyffhäuserkreis (Umsetzung der Schulnetzplanung 2013-2018 Beschluss Nr. 2013/5/068)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

2016/6/076
Ö 11
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012
- in Papierform bei den Fraktionsvorsitzenden
- in Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/089
Ö 12
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012 Entlastung des Landrates/ der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/090
Ö 13
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013
- in Papierform bei den Fraktionsvorsitzenden
- in Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/091
Ö 14
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013 Entlastung der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/092
Ö 15
Beschlussfassung: Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes
- wird über die Fraktionsvorsitzenden nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2016/6/098
Ö 16
Anfragen