Sitzung
KA/110/2014
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
17.09.2014
Zeit
16:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 13.08.2014

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Entlastung des Verwaltungsrates der Kyffhäusersparkasse Artern - Sondershausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/013
Ö 5
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/014
Ö 6
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter im Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/015
Ö 7
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ausländerfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/016
Ö 8
Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/017
Ö 9
Bestellung der Verbandsräte und Stellvertreter im Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/018
Ö 10
Bestellung des Verbandsrates und dessen Stellvertreter für den Nordthüringer Zweckverband Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/019
Ö 11
Bestellung der Verbandsräte und Stellvertreter für den Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/020
Ö 12
Benennung der Mitglieder und Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/021
Ö 13
Benennung der Mitglieder und Stellvertreter für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Südharz mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/022
Ö 14
Benennung des Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/023
Ö 15
Wahl des Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/024
Ö 16
Wahl des Mitgliedes und dessen Stellvertreter für die Thüringer Landkreisversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/025
Ö 17
Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrats der Kyffhäusersparkasse Artern-Sondershausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/026
Ö 18
Fraktionsgeld ab 01.06.2014 bis Ende der Wahlperiode 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/027
Ö 19
Kyffhäuser Burganlagen mit National-Kaiser-Wilhelm-Denkmal – EFRE Förderperiode 2008-2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/028
Ö 20
Planungsphase 4 "Geolift"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2014/6/029
Ö 21
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 4, Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII, zur
Sicherung der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen im Bereich der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/030
Ö 22
Überplanmäßige Ausgaben bei der Hilfe zur Pflege vollstationär Pflegestufe III nach §§ 61 ff SGB XII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/031
Ö 23
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 4, Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII, zur
Sicherung der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen im Bereich der intensiven sozialpäda-gogischen Einzelbetreuung nach § 35 SGB VIII.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/032
Ö 24
Überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben
Verwendung der Mittel aus dem Landesprogramm Kinderschutz des Freistaates Thüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/033
Ö 25
Aufwandsentschädigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2014/6/034
Ö 26
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 2. Sitzung des Kreistages am 01.10.2014
 
Ö 27
Sonstiges