Sitzung
KA/102/2013
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
04.12.2013
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 23.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Satzung des Kyffhäuserkreises zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/065
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der HHstelle 01.7920.71500 "Ausgleichszahlung ÖPNV/interne Betreiber" in Höhe von 61.868,00 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/096
Ö 6
Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises in der Gütegemeinschaft "mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/098
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 4, Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII, zur
Sicherung der gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen im Bereich der Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/099
Ö 8
Außerordentliche Kündigung des Pachtvertrages der Betreibung des Kyffhäuserdenkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/100
Ö 9
Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens durch den Vorstand des Tourismusverbandes Kyffhäuser e. V. (TVK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2013/5/101
Ö 10
Sonstiges