SessionNet | Kreisausschuss - 06.12.2016

Sitzung

KA/140/2016

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen

Datum

06.12.2016

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/076

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/077

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/078

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/084

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/087

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/088

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/089

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/090

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/091

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/092

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/093

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/094

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/095

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 2016/6/096

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/097

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage Ausfertigung

2016/6/099

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2016

Ö 4 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Gestellungsvertrag zwischen der Stiftung Klosterschule Roßleben und dem Kyffhäuserkreis (Umsetzung der Schulnetzplanung 2013-2018 Beschluss Nr. 2013/5/068)

Ö 5 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Gymnasium

Ö 6 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Regelschule Franzberg

Ö 7 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

Ö 8 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC Nordthüringen GmbH)

Ö 9 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

Ö 10 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012

Ö 11 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012 Entlastung des Landrates/ der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Ö 12 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013

Ö 13 VO1 Dok.Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013 Entlastung der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Ö 14 VO1 Dok.Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schülerbeförderung/ Schülerspezialverkehr

Ö 15 VO1 Dok.Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch- Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

Ö 16 VO1 Dok.Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch- sonstige Eingliederungshilfe

Ö 17 Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der vollstationären Hilfe zur Pflege

Ö 18 VO1 Dok.Beschlussfassung: Außerplanmäßige Ausgabe für Beratungs- und Planungsleistungen beim Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis- zusätzliche Kosten für das Erfüllen der GIS Nebenstimmungen in der Version 3.0

Ö 19 VO1 Dok.Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schulverwaltung/Sport/Volkshochschule

Ö 20 Diskussion zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes

Ö 21 Vorbereitung des öffentlichen Teils der 11. Sitzung des Kreistages am 21.12.2016

Ö 22 Sonstiges