Sitzung
KA/140/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
06.12.2016
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Empfehlung zur Beschlussfassung: Gestellungsvertrag zwischen der Stiftung Klosterschule Roßleben und dem Kyffhäuserkreis (Umsetzung der Schulnetzplanung 2013-2018 Beschluss Nr. 2013/5/068)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/076
Ö 5
Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/077
Ö 6
Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Regelschule Franzberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/078
Ö 7
Empfehlung zur Beschlussfassung: Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/084
Ö 8
Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC Nordthüringen GmbH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/087
Ö 9
Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/088
Ö 10
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/089
Ö 11
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012 Entlastung des Landrates/ der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/090
Ö 12
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/091
Ö 13
Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013 Entlastung der Landrätin und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/092
Ö 14
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schülerbeförderung/ Schülerspezialverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/093
Ö 15
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/094
Ö 16
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- sonstige Eingliederungshilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/095
Ö 17
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der vollstationären Hilfe zur Pflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Beschlussfassung: Außerplanmäßige Ausgabe für Beratungs- und Planungsleistungen beim Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis- zusätzliche Kosten für das Erfüllen der GIS Nebenstimmungen in der Version 3.0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/097
Ö 19
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schulverwaltung/Sport/Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/099
Ö 20
Diskussion zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes
 
Ö 21
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 11. Sitzung des Kreistages am 21.12.2016
 
Ö 22
Sonstiges