Sitzung
KT/009/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Rotbart Arena
Esperstedter Straße 23, 06567 Bad Frankenhausen
Datum
31.03.2021
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 8. Sitzung des Kreistages vom 21.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Mehrkindfamilienkarte im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/131
Ö 6
Beschlussfassung: Antrag der SPD-Fraktion: Suche und Auswahl eines Standortes zur Lagerung hochradioaktiver Abfälle im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2021/7/017
Ö 7
Anfrage der CDU-Fraktion: Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen
 
Ö 8
Beschlussfassung: Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis 2021 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/013
Ö 9
Beschlussfassung: Berufsschulnetz ab 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/015
Ö 10
Beschlussfassung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/ 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/001
Ö 11
Beschlussfassung: Finanzplan 2021/ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/002
Ö 12
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2021/7/003
Ö 13
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2016 Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2021/7/004
Ö 14
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2021/7/005
Ö 15
Beschlussfassung: Jahresrechnung 2017 Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

2021/7/006
Ö 16
Beschlussfassung: Beitritt zum kommunalen IT-Dienstleister - KIV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/007
Ö 17
Beschlussfassung: Integrationskonzept Kyffhäuserkreis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/014
Ö 18
Beschlussfassung: 2. Änderung der Zweckvereinbarung zum Betrieb der Zentralen Leitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/016
Ö 19
Beschlussfassung: Antrag der Fraktion DIE LINKE/ GRÜNE: Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse per Livestream

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2021/7/022
Ö 20
Anfragen