Sitzung
KA/171/2019
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
20.11.2019
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 03.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Vorberatung: Bestellung der Mitglieder in den Integrationsbeirat des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/031
Ö 5
Vorberatung: Teilfortschreibung Schulnetzplanung; Aufhebung Grundschulstandort Greußen - Erweiterung des TGS-Standortes Greußen um die Klassenstufen 1 bis 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6
Vorberatung: 4. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/035
Ö 7
Vorberatung: Umsetzung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der Schulsozialarbeit“ im Kyffhäuserkreis - Verwendung zusätzliche Mittel des Freistaates Thüringen ab 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/038
Ö 8
Vorberatung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur Verlängerung des Regionalmanagements in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/044
Ö 9
Beschlussfassung: Teilnahme am Bundesprogramm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2020“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Burganlagen mit Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/045
Ö 10
Vorberatung: Ergänzung des aktuellen Nahverkehrsplanes des Kyffhäuserkreises für den Zeitraum 2017 – 2021 zur Förderung ehrenamtlicher Verkehre (Bürgerbusse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/047
Ö 11
Vorberatung: Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Gründung eines interkommunalen Service-Teams im Bereich E-Government

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/048
Ö 12
Vorberatung: 2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates des Kyffhäuserkreises vom 23.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/049
Ö 13
Vorberatung: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten über die Zusammenarbeit bei der Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/050
Ö 14
Vorberatung: Wahl eines Stellvertreters eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss 2019 - 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/051
Ö 15
Vorberatung: Standort für die Grundschule Kyffhäuserland
- Beschlussvorlage erst nach Abstimmung im Bildungsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Entlastung Ausgaben Fraktionsgeld DIE LINKE für die Zeit vom 01.01. - 31.05.2019
 
Ö 17
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 4. Sitzung des Kreistages am 04.12.2019
 
Ö 18
Sonstiges