Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr |
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift vom 16.11.2016
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
Ö 4 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Gestellungsvertrag zwischen der Stiftung Klosterschule Roßleben und dem Kyffhäuserkreis (Umsetzung der Schulnetzplanung 2013-2018 Beschluss Nr. 2013/5/068)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/076 | |
Ö 5 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Kyffhäuser-Gymnasium
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/077 | |
Ö 6 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses zur Teilnahme am Bundesförderprojekt „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – Projektaufruf 2016“ für das Projektvorhaben Regelschule Franzberg
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/078 | |
Ö 7 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/084 | |
Ö 8 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH (BIC Nordthüringen GmbH)
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/087 | |
Ö 9 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/088 | |
Ö 10 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/089 | |
Ö 11 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2012 Entlastung des Landrates/ der Landrätin und des Ersten Beigeordneten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/090 | |
Ö 12 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/091 | |
Ö 13 | Empfehlung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2013 Entlastung der Landrätin und des Ersten Beigeordneten
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/092 | |
Ö 14 | Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schülerbeförderung/ Schülerspezialverkehr
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/093 | |
Ö 15 | Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/094 | |
Ö 16 | Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Eingliederungshilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
- sonstige Eingliederungshilfe Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/095 | |
Ö 17 | Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der vollstationären Hilfe zur Pflege
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
Ö 18 | Beschlussfassung: Außerplanmäßige Ausgabe für Beratungs- und Planungsleistungen beim Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis- zusätzliche Kosten für das Erfüllen der GIS Nebenstimmungen in der Version 3.0
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/097 | |
Ö 19 | Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Schulverwaltung/Sport/Volkshochschule
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2016/6/099 | |
Ö 20 | Diskussion zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen entsprechend des Vorschaltgesetzes | ||
Ö 21 | Vorbereitung des öffentlichen Teils der 11. Sitzung des Kreistages am 21.12.2016 | ||
Ö 22 | Sonstiges |