Sitzung
KT/007/2025
Gremium
Kreistag
Raum
Regelschule Franzberg
Bahnhofstraße 8, 99706 Sondershausen
Datum
10.12.2025
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 6. Sitzung des Kreistages vom 03.09.2025
 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH (SBG)
2025/8/099
Ö 6
Beschlussfassung: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH (RBG)
2025/8/100
Ö 7
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH und der Behördengruppe Kyffhäuserkreis
2025/8/110
Ö 8
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH und der Behördengruppe Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis vom 21.05.2019
2025/8/111
Ö 9
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen Öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Verkehrsgesellschaft Südharz mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 13.06.2019
2025/8/112
Ö 10
Beschlussfassung: Abberufung des Geschäftsführers der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbh sowie der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH
2025/8/104
Ö 11
Beschlussfassung: Bestellung des Geschäftsführers der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbh sowie der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH
2025/8/105
Ö 12
Beschlussfassung: Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen
2025/8/102
Ö 13
Beschlussfassung: Abfallgebührensatzung (AbfGS) des Kyffhäuserkreises
2025/8/086
Ö 14
Beschlussfassung: Satzung des Kyffhäuserkreises zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftssatzung –KrWS-)
2025/8/085
Ö 15
Beschlussfassung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026
2025/8/096
Ö
Änderungsantrag der Fraktion CDU/FWuL und SPD
 
Ö 16
Beschlussfassung: Finanzplan 2026
2025/8/097
Ö 17
Beschlussfassung: Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Zuständigkeit der Gewerbebehörde von der Stadt Sondershausen an den Landkreis
2025/8/095
Ö 18
Beschlussfassung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur gemeinsamen Einrichtung und nachhaltigen Durchführung eines Regionalmanagements und Regionalbudgets Nordthüringen in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen, dem Unstrut-Hainich-Kreis unddem Landkreis Eichsfeld auf der Grundlage eines aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes
2025/8/101
Ö 19
Beschlussfassung: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ – Projektaufruf 2025; Ersatzneubau Sporthalle Sondershausen - Schachtstraße
2025/8/109
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion: Durchführung eines Gipfels zur frühkindlichen Bildung im Kyffhäuserkreis
 
Ö
Änderungsantrag der Fraktion SPD
 
Ö 21
Antrag der AfD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises und der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse zur Flexibilisierung der Vertretungsregelung in beratenden Ausschüssen
 
Ö
Änderungsantrag der Fraktion CDU/FWuL
 
Ö 22
Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung der Übertragbarkeit des Modellprojekts aus dem Landkreis Nordhausen zur verpflichtenden Arbeitsaufnahme junger Bürgergeldempfänger im Kyffhäuserkreis
 
Ö 23
Antrag der AfD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises - Einführung einer Bürgerfragestunde im Kreistag
 
Ö 24
Anfragen oder Sonstiges