Sitzung
KA/052/2022
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
23.11.2022
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 12.10.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen zum aktuellen Stand zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge im Kyffhäuserkreis
 
Ö 5
Vorberatung: Abberufung Kreisbrandmeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/090
Ö 6
Vorberatung: Bestellung Kreisbrandmeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/084
Ö 7
Vorberatung: Fortschreibung Nahverkehrsplan des Kyffhäuserkreises für den Zeitraum 2023 bis 2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/082
Ö 8
Vorberatung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur zweiten Verlängerung des Regionalmanagement Nordthüringen in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Integrierten Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/083
Ö 9
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe für Leistungen der Jugendhilfe gemäß § 19 SGB VIII- Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/078
Ö 10
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/079
Ö 11
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe für Leistungen der Jugendhilfe gemäß § 34 SGB VIII- Heimerziehung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/080
Ö 12
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe für Leistungen der Krankenhilfe nach § 264 SGB V

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/081
Ö 13
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Rettungsleitstelle Nordhausen/ Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/091
Ö 14
Beschlussfassung: Außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben vom Bund zur Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/093
Ö 15
Vorberatung: Satzung des Kyffhäuserkreises zur Erhebung von Verwaltungsgebühren für die örtliche Rechnungsprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/057
Ö 16
Vorberatung: Jahresrechnung 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/7/085
Ö 17
Vorberatung: Jahresrechnung 2018 Entlastung der Landrätin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/7/086
Ö 18
Vorberatung: Jahresrechnung 2018 Entlastung der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/7/094
Ö 19
Vorberatung: Jahresrechnung 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/7/087
Ö 20
Vorberatung: Jahresrechnung 2019 Entlastung der Landrätin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/7/088
Ö 21
Vorberatung: Jahresrechnung 2019 Entlastung der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/095
Ö 22
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 17. Sitzung des Kreistages am 07.12.2022
 
Ö 23
Sonstiges