Sitzung
KT/015/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Rotbart Arena
Esperstedter Straße 23, 06567 Bad Frankenhausen
Datum
06.04.2022
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 14. Sitzung des Kreistages vom 09.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Anlagen für 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2022/7/014
Ö 6
Beschlussfassung: Finanzplan zum 1. Nachtragshaushalt 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2022/7/015
Ö 7
Beschlussfassung: Armutspräventionsstrategie im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/016
Ö 8
Beschlussfassung: Satzung des Kyffhäuserkreises zur Erhebung von Verwaltungsgebühren und Auslagen in Anwendung des Thüringer Verwaltungskostengesetzes und der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/017
Ö 9
Beschlussfassung: Archivsatzung für das Kreisarchiv des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/018
Ö 10
Beschlussfassung: Gebührensatzung für das Kreisarchiv des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/019
Ö 11
Beschlussfassung: Unterbringung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

2022/7/028
Ö 12
Beschlussfassung: Änderung des Kreistagsbeschlusses 2020/7/113: Teilfortschreibung Schulnetzplanung - Grundsatzbeschluss zur Standortsicherung des Berufsschulstandortes des Staatlichen Berufsschulzentrums (SBZ) Sondershausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/020
Ö 13
Beschlussfassung: Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplan des Kyffhäuserkreises bis 31.12.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/7/021
Ö 14
Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Erarbeitung einer Katastrophenschutzbroschüre und Prüfung der Umsetzung eines dazugehörigen digitalen Angebots in Form einer Kat-Schutz App für den Kyffhäuserkreis

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Beschlussfassung: Änderung der personellen Zusammensetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt, Tourismus und Infrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2022/7/029
Ö 16
Anfragen