Sitzung
KA/035/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Carl-Schroeder-Saal
Carl-Schroeder-Straße 10, 99706 Sondershausen
Datum
23.11.2021
Zeit
16:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 15.09.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen zum aktuellen Stand Corona im Kyffhäuserkreis
 
Ö 6
Vorberatung: Radverkehrskonzept für den Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/074
Ö 7
Beschlussfassung: Verlängerung Zusicherung der Einrichtung eines LEADER-Regionalmanagements in der aktuellen ELER-Förderperiode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/076
Ö 8
Beschlussfassung: Mehrausgaben in der Jugend- und Sozialhilfe; Außerplanmäßige Ausgabe für Leistungen der Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/077
Ö 9
Beschlussfassung: Mehrausgaben in der Jugend- und Sozialhilfe; Außerplanmäßige Ausgabe für Leistungen der stationären Hilfe zur Pflege
- Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/078
Ö 10
Beschlussfassung: "Thüringer Corona-Pandemie-Hilfsfonds“ im Rahmen der Zuweisungen an die Kommunen zur Verbesserung der Unterbringungssituation von Geflüchteten für Präventionsmaßnahmen ge-gen die Infektion mit dem Corona-Virus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/084
Ö 11
Vorberatung: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Kyffhäuserkreises vom 30.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/080
Ö 12
Vorberatung: Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/081
Ö 13
Vorberatung: Bestellung des/der Geschäftsführers/in der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH (RBG) sowie der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH (SBG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/075
Ö 14
Entlastung Ausgaben Fraktionsgeld DIE LINKE/ GRÜNE für das Jahr 2020
 
Ö 15
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 13. Sitzung des Kreistages am 07.12.2021
 
Ö 16
Sonstiges