Sitzung
KA/025/2021
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bürgersaal der Cruciskirche
Crucisstraße 8, 99706 Sondershausen
Datum
17.03.2021
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 02.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift vom 16.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen zum aktuellen Stand Corona im Kyffhäuserkreis
 
Ö 6
Vorberatung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/ 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/001
Ö 7
Vorberatung: Finanzplan 2021/ 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/002
Ö 8
Vorberatung: Jahresrechnung 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/003
Ö 9
Vorberatung: Jahresrechnung 2016 Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/004
Ö 10
Vorberatung: Jahresrechnung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/005
Ö 11
Vorberatung: Jahresrechnung 2017 Entlastung der Landrätin und der Kreisbeigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/7/006
Ö 12
Entlastung Ausgaben Fraktionsgeld SPD für das Jahr 2020
 
Ö 13
Entlastung Ausgaben Fraktionsgeld AfD für das Jahr 2020
 
Ö 14
Vorberatung: Beitritt zum kommunalen IT-Dienstleister - KIV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/007
Ö 15
Beschlussfassung: Weiterführung begonnener Planungs- und Investitionsvorhaben am Kyffhäuser

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 16
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Verkehrsgesellschaft Südharz mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 13.06.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/010
Ö 17
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Stadtbus-Gesellschaft Mühlhausen und Sondershausen mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 21.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/011
Ö 18
Beschlussfassung: Änderung des abgeschlossenen öffentlichen Dienstleistungsauftrages (ÖDA) in Form eines Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvertrages zwischen der Regionalbus-Gesellschaft Unstrut-Hainich- und Kyffhäuserkreis mbH und dem Kyffhäuserkreis vom 21.05.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/012
Ö 19
Vorberatung: Fortschreibung der Schulnetzplanung im Kyffhäuserkreis 2021 bis 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/013
Ö 20
Vorberatung: Berufsschulnetz ab 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/015
Ö 21
Vorberatung: Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Mehrkindfamilienkarte im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/131
Ö 22
Vorberatung: Integrationskonzept Kyffhäuserkreis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/014
Ö 23
Vorberatung: 2. Änderung der Zweckvereinbarung zum Betrieb der Zentralen Leitstelle der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/7/016
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion: Suche und Auswahl eines Standortes zur Lagerung hochradioaktiver Abfälle im Kyffhäuserkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

2021/7/017
Ö 25
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 9. Sitzung des Kreistages am 31.03.2021
 
Ö 26
Sonstiges