Sitzung
KA/018/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bürgersaal der Cruciskirche
Crucisstraße 8, 99706 Sondershausen
Datum
02.12.2020
Zeit
16:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.10.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Informationen zum aktuellen Stand Corona im Kyffhäuserkreis
 
Ö 5
Vorberatung: Abberufung Kreisbrandmeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/119
Ö 6
Vorberatung: Bestellung Kreisbrandmeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/120
Ö 7
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.79200.71600 „Ausgleichszahlungen ÖPNV / interne Betreiber“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/121
Ö 8
Beschlussfassung: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.48100.78800 "Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/122
Ö 9
Beschlussfassung: Außerplanmäßige Einnahme und Ausgabe für die Finanzierung des Personalmehrbedarfs in der Heimerziehung aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/123
Ö 10
Vorberatung: Überplanmäßige Einnahme und Ausgabe für den Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/124
Ö 11
Vorberatung: Verlängerung der Optionserklärung gegenüber dem Finanzamt zur Anwendung der Übergangsregelung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) bei Einführung des neuen § 2b UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/125
Ö 12
Beschlussfassung: Aufhebung Einzügigkeit der Staatlichen Grundschule Käthe Kollwitz Sondershausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/112
Ö 13
Bundesförderprojekt „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,Jugend und Kultur Projektaufruf 2020“ - „Neubau einer Schulsporthalle in Form einer Einfeldhalle am Standort Staatlich regionales Förderzentrum „Johann Heinrich Pestalozzi“ und der Grundschule Franzberg in Sondershausen,Talstraße 34“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/126
Ö 14
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 8. Sitzung des Kreistages am 21.12.2020
 
Ö 15
Sonstiges