Sitzung
KT/006/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Dreifeldersporthalle "Am Rosengarten"
Alexander-Puschkin-Promenade 22, 99706 Sondershausen
Datum
10.06.2020
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 4. Sitzung des Kreistages vom 04.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: 4. Änderungssatzung zur Satzung des Kyffhäuserkreises für die/den Beauftragte(n) für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/005
Ö 6
Beschlussfassung: Satzung für die/den Seniorenbeauftragte/n des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/006
Ö 7
Beschlussfassung: Bestellung der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und deren/dessen Stellvertreter/-in des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/007
Ö 8
Beschlussfassung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/008
Ö 9
Beschlussfassung: Finanzplan 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2020/7/009
Ö 10
Beschlussfassung: Zielvereinbarungen zur Rezertifizierung „Familiengerechter Landkreis“ und Jahresbericht 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2020/7/010
Ö 11
Beschlussfassung: Satzung des Kinder- und Jugendplenums des Kyffhäuserkreises (KJPl)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

2020/7/011
Ö 12
Beschlussfassung: Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises im Verein Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Thüringen e.V. (AGFK-TH)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/017
Ö 13
Beschlussfassung: Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an die ehrenamtlichen Führungs- und Fachkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes des Kyffhäuserkreises (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2020/7/019
Ö 14
Antrag der SPD-Fraktion: Bestandsanalyse und Prioritätenliste Kreisstraßen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2020/7/021
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion: Masterplan „Gesundheitsversorgung Kyffhäuserkreis 2030“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2020/7/022
Ö 16
Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Erstellung eines Radwegekonzeptes für den Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

2020/7/023
Ö 17
Antrag der CDU/FDP-Fraktion: Wanderwege im Kyffhäuserkreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2020/7/024
Ö 18
Antrag der AfD-Fraktion: Planungsziele der Regionalen Planungsgemeinschaft

Beschluss: abgesetzt

2020/7/025
Ö 19
Anfragen