Sitzung
KT/004/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Regelschule Franzberg
Max-Reger-Str. 8
99706 Sondershausen
Datum
04.12.2019
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 3. Sitzung des Kreistages vom 17.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Beschlussfassung: Bestellung der Mitglieder in den Integrationsbeirat des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2019/7/031
Ö 6
Beschlussfassung: Teilfortschreibung Schulnetzplanung; Aufhebung Grundschulstandort Greußen - Erweiterung des TGS-Standortes Greußen um die Klassenstufen 1 bis 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschlussfassung: 4. Änderungssatzung zur Satzung für das Jugendamt des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/035
Ö 8
Beschlussfassung: Umsetzung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe für Vorhaben der Schulsozialarbeit“ im Kyffhäuserkreis - Verwendung zusätzliche Mittel des Freistaates Thüringen ab 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/038
Ö 9
Beschlussfassung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur Verlängerung des Regionalmanagements in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/044
Ö 10
Beschlussfassung: Ergänzung des aktuellen Nahverkehrsplanes des Kyffhäuserkreises für den Zeitraum 2017 – 2021 zur Förderung ehrenamtlicher Verkehre (Bürgerbusse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/047
Ö 11
Beschlussfassung: Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Gründung eines interkommunalen Service-Teams im Bereich E-Government

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/048
Ö 12
Beschlussfassung: 2. Änderungssatzung zur Satzung des Rettungsdienstbereichsbeirates des Kyffhäuserkreises vom 23.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/049
Ö 13
Beschlussfassung: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Freistaat Thüringen und den Landkreisen und kreisfreien Städten über die Zusammenarbeit bei der Neustrukturierung der Zentralen Leitstellen im Freistaat Thüringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2019/7/050
Ö 14
Wahl eines Stellvertreters eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss 2019 - 2024
2019/7/051
Ö 15
Beschlussfassung: Teilfortschreibung Schulnetzplanung Aufhebung Grundschulstandort Kyffhäuserland Schulstraße 3 06567 Rottleben – Errichtung Grundschulstandort Kyffhäuserland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2019/7/052
Ö 16
Anfragen