Sitzung
KA/135/2016
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungszimmer
Landratsamt, Markt 8, 99706 Sondershausen
Datum
01.06.2016
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung zur Beschlussfassung: 1. Änderungssatzung zur Satzung des Kyffhäuserkreises über die Förderung von Kindern in Tagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/020
Ö 5
Beratung zur Beschlussfassung: Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/021
Ö 6
Beschlussfassung: ESF-Schulförderrichtlinie, Senkung des Anteils von Schülern ohne Schulabschluss im
Kyffhäuserkreis, außerplanmäßige Einnahmen und Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/042
Ö 7
Beratung zur Beschlussfassung: Rad- und Wanderweg „Weg in die Steinzeit“ von Rottleben bis Kreisgrenze Sömmerda

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/035
Ö 8
Beratung zur Beschlussfassung: Übernahme der Aufgabe der gemeindlichen Breitbandversorgung/Breitbandausbau gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO durch den Kyffhäuserkreis von den antragstellenden Städten und Gemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/036
Ö 9
Beratung zur Beschlussfassung: Finanzierung der Theater Nordhausen/ Loh-Orchester Sondershausen GmbH für den Zeitraum 2017 - 2021
- Vorlage wird nachgereicht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2016/6/046
Ö 10
Beschlussfassung: Abschluss der Abwicklungsvereinbarung mit Personalüberleitungsvertrag mit dem Freistaat Thüringen zum Thüringer Grundschulmodell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/043
Ö 11
Beratung zur Beschlussfassung: Absichtserklärung des Kyffhäuserkreises zur gemeinsamen Einrichtung eines Regionalmanagements/Regionalbudgets in Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis auf der Grundlage des aktuellen Regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/037
Ö 12
Beratung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2010
- per E-Mail am 25.05.2016 verschickt; jeder Fraktionsvorsitzende hat eine Papierform; bei weiterem Bedarf an Fr. Schilling wenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/038
Ö 13
Beratung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2010 Entlastung des Landrates und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/039
Ö 14
Beratung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2011
- per E-Mail am 25.05.2016 verschickt; jeder Fraktionsvorsitzende hat eine Papierform; bei weiterem Bedarf an Fr. Schilling wenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/040
Ö 15
Beratung zur Beschlussfassung: Jahresrechnung 2011 Entlastung des Landrates und des Ersten Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/041
Ö 16
Beratung zur Beschlussfassung: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Schulhorte in Trägerschaft des Kyffhäuserkreises vom 15.07.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2016/6/050
Ö 17
Vorbereitung des öffentlichen Teils der 9. Sitzung des Kreistages am 15.06.2016
 
Ö 18
Sonstiges