Sitzung
KT/064/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Carl-Schroeder-Saal
Carl-Schroeder-Str. 10, 99706 Sondershausen
Datum
03.07.2013
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 16. Sitzung des Kreistages vom 06.03.2013
- versandt am 18.04.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht der Landrätin
 
Ö 5
Bestellung der Integrationsbeauftragten des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/009
Ö 6
Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises im Verein "Hohe Schrecke - Alter Wald mit Zukunft" e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/022
Ö 7
Antrag der Staatlichen Regelschule Oldisleben auf Umwandlung in eine Thüringer Gemeinschaftsschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2013/5/053
Ö 8
Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Kyffhäuserkreises (Hortbenutzungssatzung -HortBS-)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2013/5/035
Ö 9
Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des Kyffhäuserkreises

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2013/5/036
Ö 10
Entlastung des Verwaltungsrates der Kyffhäusersparkasse Artern - Sondershausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/040
Ö 11
Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ab 01.08.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/041
Ö 12
Planungsphase 4 - Bauvorhaben "Geolift"

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/052
Ö 14
Antrag der Kreistagsfraktion SPD/ DIE GRÜNEN: Kein Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auf landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Flächen im Kyffhäuserlandkreis

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/061
Ö 15
Antrag des Kreistagsmitgliedes Herrn Scheerschmidt: Kündigung des Gesellschaftervertrages mit BIC (Business and Innovation Centre) Nordthüringen GmbH

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2013/5/063
Ö 16
Jahresrechnung 2008 Entlastung des Landrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2013/5/028
Ö 17
Jahresrechnung 2009 Entlastung des Landrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2013/5/039
Ö 18
Anfragen